Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Geltungsbereich; Fristen

1.1 Die Geschäftsabwicklung und Lieferung erfolgt ausschließlich zu den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die sämtlichen aufgrund der Angebote auf der Internetseite www.fblp.de geschlossenen Verträgen zugrunde liegen. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung.

Die nachfolgenden AGB gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.

1.2 Sofern in diesen AGB von „Verbrauchern“ die Rede ist, sind dies alle natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen Tätigkeit zugerechnet werden können.

„Unternehmer“ sind dagegen natürliche, juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen. Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

1.3 Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen.

1.4 Die AGB können auf der Internetseite www.fblp.de unter „AGB“ einsehen werden.

 

2. Vertragspartner, Sprache und Vertragsschluss

2.1 Bei der Bestellung von Artikeln auf der Internetseite www.fblp.de ist ausschließlicher Vertragspartner die FBLP Clothing GmbH, Dreikönigsstraße 10, 60594 Frankfurt/Main.

2.2 Verträge betreffend Artikel, welche unter www.fblp.de angeboten werden, werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen. Es werden keine Produkte zum Kauf an Minderjährige angeboten. Falls ein Kunde unter 18 Jahre sind, ist die Mitwirkung des oder der Erziehungsberechtigten erforderlich.

2.3 Durch Anklicken des Buttons „jetzt kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach Absenden der Bestellung.

2.4 Ein verbindlicher Vertrag kommt mit der Übermittlung der Bestellbestätigung, spätestens jedoch mit Lieferung der bestellten Ware, zustande. Es besteht für Verbraucher hinsichtlich jeder Bestellung und jedes Kaufvertrages das gesetzlich vorgesehene Widerrufsrecht über das gesondert belehrt wird (Widerrufsbelehrung).

2.5 Die Auslieferung der bestellten Ware bei Vorkasse (Reservierung) erfolgt erst nach Gutschrift der vollständigen Summe auf unserem Konto.

Wenn Ihre Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 7 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung bei uns eingegangen ist, sind wir berechtigt vom Vertrag zurück zu treten mit der Folge, dass Ihre Bestellung hinfällig ist und uns keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für Sie und für uns ohne weitere Folgen erledigt.

 

3. Preise und Versandkosten

3.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind warenbezogene Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.

3.2 Die anfallenden Verpackungs- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, werden im Laufe des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden gesondert zu tragen.

 

4. Zahlung und Eigentumsvorbehalt

4.1 Grundsätzlich bieten wir die Zahlarten Vorkasse, Kreditkartenzahlung (Visa und Mastercard), Amazon, Sofort-Überweisung und Paypal an. Wir behalten uns bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen.

4.2 Sie sind damit einverstanden, dass Sie Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form erhalten.

4.3 Bitte beachten Sie, dass wir Zahlungen lediglich von Konten innerhalb der Europäischen Union (EU) akzeptieren. In keinem Fall übernehmen wir die Kosten einer Geld-Transaktion.

4.4 Bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung bleibt die Ware Eigentum der FBLP Clothing GmbH.

 

5. Gesetzliches Widerrufsrecht

5.1 Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbraucher ist, ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, das überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsbelehrung

(gem. Anlage 1 zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 2 EGBGB)

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

FBLP Clothing GmbH

Dreikönigsstraße 10

60594 Frankfurt/Main

Telefon:  +49 (0) 69 – 977 602 21

Telefax:  +49 (0) 69 – 976 958 99

E-Mail: betterkookingpeople@fblp.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.fblp.de elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder ordnungsgemäß und unbeschädigt zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf des Vertrages unterrichten, an uns

FBLP Clothing GmbH

Dreikönigsstraße 10

60594 Frankfurt/Main

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten betragen höchstens etwa 30,00 €.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Widerrufsformular

 

6. Beschaffungsrisiko; Entfallen der Lieferpflicht; Verlängerung von Lieferzeiten; Gefahrübergang

6.1 Ein Beschaffungsrisiko wird von uns nicht übernommen, auch nicht bei einem Kaufvertrag über eine Gattungsware. Wir sind nur zur Lieferung aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten Warenlieferung verpflichtet.

6.2 Die Verpflichtung unsererseits zur Lieferung entfällt, wenn wir trotz ordnungsgemäßem kongruenten Deckungsgeschäft selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden sowie die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben, wir Sie hierüber unverzüglich informiert haben und wir nicht ein Beschaffungsrisiko übernommen haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir eine eventuelle Vorauszahlung unverzüglich erstatten.

6.3 Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Umständen wie höhere Gewalt. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von uns schuldhaft herbeigeführt worden sind.

Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir Ihnen unverzüglich mitteilen. Dauert das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen über einen Zeitraum von mehr als 4 Wochen nach den ursprünglich geltenden Lieferzeiten an, so sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bestehen nicht.

6.4 Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt, auf den Käufer über.

 

7. Haftung

7.1 Wir haften uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes übernommen haben, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit ansonsten zwingend gesetzlich vorgeschrieben.

7.2 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (7.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

7.3 Sofern wesentliche Pflichten aus dem Vertrag betroffen sind, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.

7.4 Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

7.5 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige bzw. ununterbrochene Verfügbarkeit noch die fehlerhafte Funktion der Webseite.

 

8. Anwendbares Recht; Gerichtsstand

8.1 Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung.

8.2 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträgen, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, der Geschäftssitz von Firma FBLP Clothing GmbH vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch wahlweise berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

 

9. Datenschutz

Die vom Kunden übermittelten Daten werden von uns ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung verwendet. Alle Ihre Daten werden von uns streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist.

Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen, wir übernehmen jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragung über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien unserer Internetpräsenz.

 

10. Copyright

Alle dargestellten Logos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der FBLP Clothing GmbH und unterliegen deren Copyright. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Skripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte bleiben vorbehalten.

 

11. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Die FBLP Clothing GmbH ist berechtigt, diese AGB – soweit sie in das Vertragsverhältnis mit dem Kunden eingeführt sind – einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist.

Über eine Anpassung werden wir den Kunden unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.

 

12. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

 

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